IStGH · Internationaler Strafgerichtshof
IStGH-Präsidentin auf US-Sanktionsliste: Washington erhöht den Druck auf den Strafgerichtshof
Erst kündigte US-Außenminister Rubio an, den Internationalen Strafgerichtshof notfalls „Stein für Stein“ zu demontieren, nun steht dessen Präsidentin Tomoko Akane auf einer amerikanischen Sanktionsliste. Die Folgen reichen von Einreiseverboten bis zu gesperrten Vermögen.
Den Haag, 23. August 2026 – Der Konflikt zwischen den Vereinigten Staaten und dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) spitzt sich weiter zu. Erst vor wenigen Wochen hatte US-Außenminister Marco Rubio angekündigt, das Gericht notfalls „Stein für Stein“ zu demontieren. Diesen Worten lässt er jetzt weitere Taten folgen. Im Fokus: die Präsidentin des IStGH, Tomoko Akane.^[F.A.Z. – IStGH-Präsidentin: Im Kreuzfeuer der Weltpolitik – url: https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/tomoko-akane-istgh-praesidentin-auf-us-sanktionsliste-accg-201148710.html]
Sanktionsliste mit weitreichenden Folgen
Seit wenigen Tagen findet sich auch der Name der Japanerin auf einer amerikanischen Sanktionsliste wieder. Die Folgen sind weitreichend: Eine Einreise in die USA ist für Akane nicht mehr möglich, dort belegenes Vermögen ist gesperrt. Amerikanische Dienstleistungen – seien es Zahlungsdienste oder Software – könnten von einem auf den anderen Tag nicht mehr verfügbar sein.^[F.A.Z. – IStGH-Präsidentin: Im Kreuzfeuer der Weltpolitik – url: https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/tomoko-akane-istgh-praesidentin-auf-us-sanktionsliste-accg-201148710.html]
Ein Gericht unter Dauerbeschuss
Damit setzt Washington seinen Kurs gegen den Strafgerichtshof fort, der seit Jahren im Zentrum des Streits zwischen den USA und der internationalen Justiz steht. Der IStGH verfolgt Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord; gerade in Konflikten, an denen amerikanische Verbündete beteiligt sind, gerät er aus Sicht Washingtons immer wieder ins Visier. Dass nun ausgerechnet die Gerichtspräsidentin persönlich sanktioniert wird, markiert eine neue Eskalationsstufe im Ringen zwischen US-Politik und Völkerstrafrecht – mit Folgen auch für die Arbeit der Justizbehörde in Den Haag, deren Unabhängigkeit internationale Rechtsstaatsorganisationen wiederholt verteidigt haben.
Quellen: F.A.Z. – IStGH-Präsidentin: Im Kreuzfeuer der Weltpolitik